Recht

=Internet-Recht= Ein separates Internetrecht bzw. Onlinerecht gibt es nicht - weder international noch national. Unser so genanntes Internetrecht bezeichnet die Gesamtheit aller deutschen Rechtsgebiete, welche auch im Internet zur Anwendung kommen können. Hieraus ergeben sich zwangsläufig eine Menge Probleme, welche auf nationaler Ebene nicht zufriedenstellend lösbar sind. Der folgende Ausspruch beschreibt die aktuelle Situation recht gut: //Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), Begründer des deutschen Aphorismus//
 * //"Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber soviel kann ich sagen: es muss anders werden, wenn es gut werden soll."//**

Wer verfolgt im Internet welche Interessen?

 * Die **Internet-Gemeinde** hätte gerne alles kostenlos. Bei der Nutzung der kostenlosen Ware (Musik, Videos, Presse, Social Media, ...) wären die Nutzer selbst gerne unsichtbar.
 * Auch die **Online-Plattformen** möchten möglichst kostenfrei kreative Leistungen (Musik, Videos, Presse und private Beiträge in den sozialen Netzwerken, ...) nutzen.
 * Die **Kreative**n hätten gerne einen gerechten Anteil an den Einnahmen, welche durch ihre Mitwirkung erzielt werden.

Rechte anderer
Folgende Rechte könnten Ihnen gegenüber ggf. geltend gemacht werden, wenn Sie Videos oder Fotos ins Netz stellen: Überlegen Sie sich gut, was und wie Sie es tun! Ansonsten riskieren Sie möglicherweise eine Abmahnung oder dass z.B. gefilmte Personen juristisch gegen Sie vorgehen und Ansprüche geltend machen.
 * **Allgemeines Persönlichkeitsrecht**, siehe ...
 * informationelles Selbstbestimmungsrecht des Bürgers
 * Recht auf Kontrolle des eigenen Bildes in der Öffentlichkeit
 * Grundgesetz Art.1 Abs. 1; Grundrecht der Menschenwürde
 * Grundgesetz Art.2 Abs. 1; Freie Entfaltung der Persönlichkeit
 * Urheberpersönlichkeitsrecht (BGHZ/Bundesgerichtshof für Zivilsachen 13, 334-341 zum Thema unerlaubte Veröffentlichung privater Briefkorrespondenz)
 * Lebach-Urteil, Facebook-Urteil Max Schrems (Transfer der Nutzerdaten in die USA)
 * **Datenschutz-Rechte**
 * **Eigentumsrechte** an abgebildeten Gegenständen

Persönlichkeit
Es gibt leider kein verfassungsmäßig garantiertes Recht auf Datenschutz und auch noch kein ausreichend umgesetztes Recht auf Vergessen (besserer Schutz der Privatspäre, z.B. Verfallsdatum von Veröffentlichungen im Internet). Mit jedem Beitrag, den sie einmal im Internet veröffentlicht haben, werden Sie sehr wahrscheinlich ein Leben lang konfrontiert werden. Inzwischen müssen Sie sogar davon ausgehen, dass sogar ihr komplettes Persönlichkeitsprofil im Internet kommerziell gehandelt wird (Trojaner, Tracking Cookies, ...). Je mehr Sie sich im Netz aktiv betätigen und desto weniger Sie sich schützen, desto schwächer ist folglich der Schutz Ihrer Persönlichkeit (Spärentheorie).

Leistungsschutz
Als Hersteller eines Produkts möchten Sie Ihre eigenen Rechte verwerten, doch auch die Rechteverwertung und -verfolgung im Internet steht immer noch am Anfang, da sehr viele unterschiedliche Ansprüche und Interessen zu berücksichtigen sind (Urheber, Nutzer, Datenschutz, nationale Interessen, technische Möglichkeiten, ...). Beispiele: Daraus ergibt sich zwangsläufig die Notwendigkeit, dass sich die Inhalte-Anbieter zu Interessengemeinschaften zusammenschließen müssen. Diese Interessengemeinschaften sind z.B. die so genannten Verwertungsgesellschaften.
 * Es gibt kein einheitliches europäisches Urheberrecht.
 * Die Erfassung gesendeter und aufgeführter Werke ist lückenhaft.
 * Online-Plattformen stecken sich einen großen Anteil der kreativen Wertschöpfung in die eigenen Taschen.

GEMA
Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) ist eine der größten Rechteverwertungsgesellschaften. Die GEMA ist zuständig für das **Urheberrecht** (Komponisten und Texter). Über zwei Millionen Rechteinhaber aus aller Welt lassen sich von der GEMA vertreten. Die GEMA schüttet erzielte Einnahmen an die Rechteinhaber aus. Darüber hinaus setzt sich die GEMA für die Förderung kulturell bedeutsamer Werke ein. Die GEMA-Online-Datenbank bietet eine Suche nach geschützten Werken - u.a. auch via Interpretennamen (seit 2013). Verschiedene Exportfunktionalitäten machen es einfach, die Daten der gesuchten Werke in eigene Systeme zu übernehmen. Die Datenbank der GEMA enthält mehr als 10 Millionen Werke. Für die Recherche müssen Sie sich auf der Internetseite der GEMA anmelden: @https://www.gema.de/. Die GEMA erzielt Einnahmen aus ... Die Firma IT4IPM ist eine hundertprozentige Tochter der GEMA und realisiert die benötigte Technik (IPM = Intellectual Property Management). Im ICE-Projekt werden z.B. Datenbanken einzelner Verwertungsgesellschaften miteinander abgeglichen, so dass die Kooperation mit internationalen Gesellschaften in Zukunft vereinfacht wird.
 * 1) Hörfunk
 * 2) öffentlicher Wiedergabe von Tonträgern und Hörfunksendungen
 * 3) Kabelweitersendung von Hörfunk-Sendungen
 * 4) Audio-Anteil an den Einnahmen aus privater Vervielfältigung (ZPÜ)
 * 5) Fernsehen
 * 6) öffentliche Wiedergabe von Bild- und Tonträgern und TV-Sendungen
 * 7) Kabelweitersendung von TV-Sendungen
 * 8) Video-Anteil aus den Einnahmen aus privater Vervielfältigung (ZPÜ)

Musik-Nutzung / Meldung (z.B. Herstellung von Audio-CD, Hörbuch, Musik-/Filmvideo, Multimedia etc.)

 * @https://www.gema.de/faq/musiknutzung/ FAQ zur Musiknutzung
 * @https://www.gema.de/musiknutzer/tarife-formulare/ z.B. ...
 * @https://www.gema.de/musiknutzer/tarife-formulare/verguetungsfreie-lizenz-rundfunk/
 * @https://www.gema.de/fileadmin/user_upload/Musiknutzer/Formulare/Formulare_VRA/herstellungsmeldung_filmvideo_musikvideo.pdf (AV)
 * @https://www.gema.de/fileadmin/user_upload/Musiknutzer/Formulare/Formulare_VRA/herstellungsmeldung_tontraeger.pdf (AUDIO)

Musik-Urheber (z.B. Anmeldung neuer Werke)

 * @https://www.gema.de/fileadmin/user_upload/Online-Services/Werkanmeldung_Benutzerhandbuch.pdf
 * @https://www.gema.de/fileadmin/user_upload/Musikurheber/Formulare/anmeldung_av_produktionen.pdf (AV)

Beantwortung allgemeiner Anfragen

 * mr-service@gema.de (Abteilung Mitglieder-Service)

VG Wort
Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) vertritt Schriftsteller und Autoren (tätig z.B. für Film und Fernsehen). Tantiemen aus der Verwertung gemeldeter Werke werden von der VG Wort verwaltet und an die berechtigten Autoren ausgeschüttet.

GVL
Die GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH) ist der Vermittler zwischen Rechteinhabern und Rechtenutzern. Die GVL ist zuständig für das Leistungsschutzrecht, d.h. ausübende Künstler, Tonträgerhersteller (Labels) und Veranstalter. Radio- und Fernsehsender, Gaststätten und Clubs, die Musik- oder audiovisuelle Produktionen nutzen möchten, müssen sich nicht mit jedem Rechteinhaber auf die Vergütung einigen - wenn diese von der GVL vertreten werden. Die GVL lizenziert das Weltrepertoire an die Rechtenutzer und erhält dafür Einnahmen, welche an die Rechteinhaber ausgeschüttet werden.

siehe auch ...
 * @http://www.delamar.de/faq/gema-gvl-29881/
 * @http://www.artistguide.de/gema-und-gvl/
 * @https://www.backstagepro.de/thema/die-wesentlichen-basisinfos-zu-gema-und-gvl-2011-11-08-RWYJh73yvg
 * @http://www.anwalthof.de/%C3%9CberblickGEMA_GVL.pdf
 * @http://gitarren-blog.de/lektionen/zusammenhange-zwischen-gema-gvl-plattenfirma-und-musiker/

Initiativen zum Schutz geistigen Eigentums
Die vorgestellten Verwertungsgesellschaften sind z.T. nur national tätig. Daher gibt es inzwischen auch eine Reihe von Initiativen, welche eine Vereinheitlichung des Rechts auf europäischer Ebene fordern.
 * Deutsche Content Allianz - @http://www.deutsche-content-allianz.de/
 * Creators for Europe - @http://creatorsforeurope.org/

Abmahnungen
Abmahnungen gibt es nicht nur im Arbeitsrecht, sondern gerne und häufig auch für rechtswidriges Verhalten im Internet (Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen oder beim Filesharing). Urheberrechtliche Abmahnungen kommen zusammen mit einer Unterlassungserklärung, mit der man sich verpflichten soll, das Verhalten künftig zu unterlassen; eine fette Anwaltsrechnung liegt anbei. Beispiel:
 * Private CD-Verkäufe bei Ebay können ganz schnell deutlich teurer werden als der Verkauf ihrer gesamten CD-Sammlung, wenn Sie nicht korrekt lizensierte Ware verkaufen. Solch ein Vorwurf ist leider im Einzelfall schwierig nachzuprüfen. Es fehlt im Internet die 100%-Transparenz, welche Produkte korrekt hergestellt wurden und genau das ist dann der Arbeitsbereich gewiefter Anwälte, die sich genau auf solche Fälle spezialisiert haben.
 * @http://www.internet-law.de/2010/01/filesharing-wie-funktioniert-das-abmahngeschaft-von-digiprotect-konkret.html

Egal, ob Sie die Rechnungen für Abmahnungen begleichen oder sich selbst einen Anwalt nehmen müssen - es kommen Kosten auf Sie zu! Kosten:
 * @http://www.dr-wachs.de/blog/2010/07/13/kosten-einer-anwaltlichen-vertretung-bei-einer-abmahnung-wegen-urheberrechtsverletzung/
 * @http://abmahnung.gewerblicherrechtsschutz.pro/index.php?id=kosten-gebuehren

Streitschlichtung
Außergerichtliche Einigung, Probleme mit Online-Käufen, ...
 * @https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE

Downloads
to do

Uploads
z.B. Folgende Rechte könnten Ihnen gegenüber geltend gemacht werden, wenn Sie z.B. eigene Videos oder Fotos ins Netz stellen: Damit Sie keine Abmahnung riskieren oder gefilmte Personen ggf. juristisch gegen Sie vorgehen und Ansprüche geltend machen, sollten Sie sich immer entsprechend vorher absichern.
 * Allgemeines Persönlichkeitsrecht
 * Datenschutz-Rechte
 * Eigentumsrechte an abgebildeten Gegenständen

z.B. Schutzdauer von Musikkompositionen mit Text (UrhG/Urheberrechtsgesetz)
Die EU-Richtlinie 2011/77/EU (Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte) wurde am 25.April 2013 vom Deutschen Bundestag in das deutsceh Urheberrechtsgesetz umgesetzt. Seit 1.11.2013 erlischt das Urheberrecht an Text und Musik somit erst nach 70 Jahren nach dem Tod des längstlebenden Urhebers (§65UrhG Absatz 3, §137m UrhG).

Gestaltung von HTML Seiten
to do

Internet-Handel
to do

Links

 * @http://www.gemazahler.de/gema-wissen/
 * @http://irights.info/artikel/musikindustrie-wie-das-urheberrecht-sich-anderte-3/9748
 * @http://www.tagesspiegel.de/berlin/illegale-downloads-nur-ein-paar-klicks-bis-zum-finanziellen-ruin/1959986.html
 * @http://www.ebay.de/gds/18-eBay-Rechtsfragen-bei-Problemen-/10000000013355486/g.html
 * @http://www.allgemeine-zeitung.de/ratgeber/internet-und-elektronik/elektronik/was-sie-ueber-filesharing-abmahnung-und-urheberrechtsverletzungen-wissen-sollten_13959039.htm
 * @http://abmahnwahn-dreipage.de/forum/viewtopic.php?t=170